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„Wieder steht ein großes Sportereignis ins Haus. Wieder bietet das der Bundesregierung Gelegenheit für unliebsame Entscheidungen unterm Radar der Öffentlichkeit, zu Lasten der Verbraucher*innen", befürchtet Axel Kleinlein, Vorstandssprecher des Bund der Versicherten e. V. (BdV).

So kursieren bereits Planspiele, dass die Fußball EM 2021 statt dezentral in verschiedenen Ländern nun in Deutschland ausgetragen werden soll. Das ist ein wahrer Nährboden, auf dem sich trefflich Gesetzesvorhaben durchwinken lassen, denn die Bundesbürger*innen werden alles das nachholen, auf was sie in den letzten 14 Monaten schmerzlich verzichten mussten und werden mit ihren Augen und Ohren bei Fußball, Olympia, in Konzerten und Theatern sein.

„Da höre ich den Ball förmlich über den Kopf zischen. Und Gesetze auch", warnt Kleinlein. Er verweist auf das Lebensversicherungsreformgesetz, das 2014 im Windschatten der damaligen Fußballweltmeisterschaft unter Missachtung üblicher parlamentarischer Verfahren durch das Parlament gepeitscht wurde. Eine angemessene Diskussion des Gesetzesvorhabens war damals nicht möglich. Hier setzt der BdV an. Mit einer Task Force, die am 1. April ihre Arbeit aufnimmt, setzt er jetzt gezielt auf transparente Informationspolitik und die frühe Sichtbarmachung von Entwicklungen. Möglich macht dies das vom BdV entwickelte Frühwarnsystem LAUS.

Mit einer Art Ampel, der "LAUS", wird der BdV künftig Großereignisse, politische Wetterlagen und Agenden, anstehende Wahlen und mediale Trends miteinander in Beziehung setzen, um so den Gefährdungsgrad für potenzielle ad hoc-Gesetzesabstimmungen und –entscheidungen zu errechnen. LAUS steht dabei für Legislative Alleingänge unter Stakeholdern. Die Bürger*innen können diesen verbraucherpolitischen Seismografen ganz einfach als App auf ihr Handy laden. So misst die App LAUS auch jeweils die Anzahl der im Bundestag anwesenden Abgeordneten.

„Die Corona-App hat hier eine gute Vorarbeit geleistet. Ihre Technologie erlaubt es den Nutzerinnen und Nutzern der LAUS außerdem, auch eigene Beobachtungen einzuspeisen, die dann mit in die Berechnung einfließen." Und: der Radar wird nicht auf Deutschland begrenzt sein. Denn der BdV ist auch in Europa aktiv. In Kooperation mit der europäischen Verbraucherschutzorganisation Better Finance wird LAUS daher fortan auch die Aktivitäten der EU intensiv unter die Lupe nehmen. „LAUS ist also eine Art BND für Verbraucherinnen und Verbraucher und die weitere Öffentlichkeit. So einen Tiefpunkt wie ihn 2014 das LVRG für die Parlamentsgeschichte des Bundestags markierte, wird es damit nicht noch einmal geben." Aus, sagt LAUS!